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Ein Einblick in die politischen Parteien Österreichs
Der neue Nationalrat wird damit zum 5-Parteien Parlament. Wofür stehen also diese Parteien?
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Österreich hat gewählt. Im Zuge der vorgezogenen Nationalratswahlen am 15. Oktober 2017, geht die ÖVP als klarer Sieger hervor (31,36%). Die FPÖ kann 6,85% an Stimmen dazugewinnen und kommt somit auf 27,35%. Die SPÖ erreicht 26,75% und die Grünen erleiden einen fatalen Rückschlag (3,32%; -9,1%). Sie werden die nächsten fünf Jahre voraussichtlich nicht im Parlament vertreten sein. Anstelle ihrer zieht die neue „Liste Pilz“ mit 4,14% der Stimmen in den Nationalrat ein. Die NEOS erreichen 4,96% und schaffen es somit auch diesmal wieder die 4% Hürde zu überwinden. (Quelle: orf.at; Stand: Montag, 16.10, 15:00)

Der neue Nationalrat wird damit zum 5-Parteien Parlament. Wofür stehen also diese Parteien?

ÖVP: Die österreichische Volkspartei besteht seit 1945. Seit 2017 nennt sie sich „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ und nimmt damit Bezug auf Sebastian Kurz, den Parteichef und zukünftigen Kanzler. Die reformierte „Liste Kurz“ versteht sich als Bewegung, nicht als Partei. Sie bezeichnet sich als neo-konservativ und gilt als traditionell und der römisch-katholischen Kirche nahe stehend. S. Kurz möchte im Sinne der sozialen Marktwirtschaft sowohl die Eigenverantwortung der Bürger, als auch das Modell des Sozialstaates unterstützen.

FPÖ: Die freiheitliche Partei Österreichs wurde 1955 gegründet. Der Parteichef ist Heinz-Christian (HC) Strache. Wichtige Wahlkampfthemen der Partei sind Innen- und Sicherheitspolitik, Steuerreform und Abbau der Sozialausgaben gewesen. Europapolitisch gesehen vertritt die FPÖ einen kritischen Standpunkt. Gesellschaftspolitisch ist die Partei konservativ und wirtschaftlich liberal orientiert. Vor allem nach dem Beginn der Flüchtlingskrise im Sommer 2015 hat die Partei stark an Popularität gewonnen. Bei den Nationalratswahlen 2017 erzielt sie eines ihrer historisch besten Ergebnisse und gilt damit, nach 15 Jahren in der Opposition, als wahrscheinlichster Koalitionspartner der nächsten Regierung.

SPÖ: Die Sozialdemokratische Partei Österreichs steht unter dem Vorsitz des amtierenden Bundeskanzlers Christian Kern. Sie ist 1889 aus diversen Arbeiterbewegungen entstanden. Sie vertritt das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft. Lange Zeit ist die Partei die treibende Kraft der österreichischen Politik gewesen, so hat sie zum Beispiel den sozialen Wohnbau, den Achtstundentag, kostenlose Bildung und das allgemeine Wahlrecht durchgesetzt. 2013 hat die Partei jedoch ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1945 eingefahren und kann auch bei der letzten Nationalratswahl kaum Stimmen dazugewinnen, weswegen sie in der nächsten Regierung sehr wahrscheinlich in die Opposition rückt.

NEOS: „Das neue Österreich und liberales Forum“ ist eine seit 2014 bestehende Fusion der Parteien „Neues Österreich“ (2012) und „Liberales Forum“(1993). Parteivorsitzender ist Matthias Strolz. 2013 traten beide Parteien in einem Wahlbündnis das erste Mal zusammen bei den Nationalratswahlen an. Die thematischen Schwerpunkte liegen auf Bildung, Pensionsreform, Europa und direkter Demokratie. Im politischen Spektrum sind sie als liberal einzuordnen.

Liste Pilz: Die „Liste Pilz“ ist eine Abspaltung der „Grünen“, die im Frühjahr 2017 von Peter Pilz gegründet worden ist. Die thematischen Schwerpunkte liegen auf „Gerechtigkeit und Umverteilung von Arbeitschancen und Einkommen“, Umwelt- und Tierschutz und dem Respekt der Menschenrechte und der Demokratie, vor allem in Bezug auf die Situation vieler Flüchtlinge in Europa und außerhalb. Die „Liste Pilz“ vertritt demnach ähnliche Standpunkte, wie die „Grünen“, und kann im politischen Spektrum links eingeordnet werden.

 

Von Cosima Sagmeister